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Cohausz & Florack gewinnt Managing IP Award 2024
Besondere Ehrung in der Kategorie „Europe Cross-Border Patent Litigation Team”
Wenn KI querschießt
Wer Kreativleistungen beauftragt, möchte die Ergebnisse in der Regel auch exklusiv nutzen und vermarkten. Was heißt das für Auftragnehmer, die zur Erfüllung ihrer Leistung Künstliche Intelligenz einsetzen?
Schutz für KI-gestützte Erfindungen?
US-Patent- und Markenamt veröffentlicht Leitfaden zum Umgang mit KI
EPA beschleunigt Einspruchsverfahren bei parallelen Gerichtsverfahren
C&F: „Wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Rechtssicherheit von Entscheidungen im Patentverletzungsverfahren“
Intel unterliegt im Patentstreit gegen R2 Semiconductor vor dem Düsseldorfer Landgericht
C&F: „Patent-Troll Vorwurf in Deutschland ist haltlos“
Inländische Patentverletzung aus dem Ausland
BGH-Urteil „Ultraschallwandler“ – X ZR 47/19
Unterlassungsverfügung nach wiederholtem Verstoß
UPC-Lokalkammer Düsseldorf: Urteil „E-Bike“ – UPC_CFI_177/2023
CFPodcast: Genau mein Fall, 021
Warum jeder Jeck anders und Schloss Neuschwanstein nicht der Kölner Dom ist.
Unterstützung für innovative Unternehmen: KMU-Fonds ist wieder geöffnet
Teilweise Erstattung nun auch für die Rechtskosten für die Abfassung von Patentanmeldungen und für die Prüfgebühr des Gemeinschaftlichen Sortenamtes (CPVO)
Keine mittelbare Patentverletzung bei Verschleißteilen
BGH-Urteil „Scheibenbremse II“ – X ZR 10/20
Wie sag' ich es der KI?
Bei der Nutzung von KI-Bildgeneratoren kann es vorkommen, dass Rechte Dritter verletzt werden. Diese Gefahr lässt sich jedoch, wenn schon nicht bannen, so doch zumindest reduzieren.
Markt für Wasserstoff-Verbrennungsmotoren kommt in Bewegung
C&F: „Förderung alternativer Antriebstechniken ist dringendes gesellschaftliches Anliegen“
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 29
Wie man auch vor dem Bildschirm sehr aktiv sein kann.
CFPodcast - Ideas in the spotlight, episode 3
EPO Case Law Update 2023 - Engineering, physics and digital innovations
G7-Treffen zum geistigen Eigentum: „Metaversum ist kein rechtsfreier Raum“
Patent- und Markenämter der größten Industrienationen beschließen gemeinsame Erklärung zum geistigen Eigentum in digitalen Kontexten sowie zu Diversität und Inklusion.
Key issues for senior life sciences executives
Obtaining patent term extensions in Europe
Rethink your IP for digital
The IP you own in one domain may be less effective when you switch to digital, so don’t let the risks surprise you, says Mathias Karlhuber at Cohausz & Florack in a book inspired by the EPO and LESI's High Growth Technology Business Initiative.
Germany: UPC Impact and Legislative Shifts Make Germany a Venue of Choice
Patent prosecution in Germany
Erste allgemeine Verunsicherung
Der Einsatz Künstlicher Intelligenz verändert auch den Packaging-Bereich. Bei der Nutzung von KI-Bildgeneratoren fürs Verpackungsdesign tun sich insbesondere viele rechtliche Fragen auf. Ein Versuch, erste Antworten zu finden.
Aufzeichnung CFWebinar: EPO Case Law Update 2023 - Chemistry, Pharma and Life Sciences
Webinar-Aufzeichnung vom 14.12.2023
50 Jahre EPÜ: Innovationen helfen bei der Bewältigung aktueller Krisen
50. Jubiläum des EPÜ ist ein Meilenstein
CFPodcast - Ideenretter, Folge 13
Über die letzte wichtige Phase der patentanwaltlichen Ausbildung
50 Jahre Europäisches Patentübereinkommen
Grundstein für technologischen Fortschritt in Europa
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 28
Das Rad muss man nicht neu erfinden. Aber vielleicht den Helm?
CFPodcast - Ideas in the spotlight, episode 2
Enablement and Plausibility in the US and Europe
CFPodcast - Ideenhelfer, Folge 006
Wie man die letzte Prüfungshürde für den Pafa-Beruf nimmt.
Aufzeichnung CFWebinar: EPO Case Law Update 2023 - Engineering, physics and digital innovations
Webinar-Aufzeichnung vom 16.11.2023
Guter Start fürs UPC auch in der Berufungsinstanz
C&F erwartet auf Dauer hohe Bestätigungsquoten durch die deutschen Gerichte
Aufzeichnung CFWebinar: Enablement and Plausibility in the US and Europe
Webinar-Aufzeichnung vom 26.10.2023
Bitte recht klimafreundlich!
Unsere Welt langfristig als bewohnbaren Ort zu erhalten, ist eine große Aufgabe. Was können die Verpackungsbranche und insbesondere die Getränkeindustrie dazu beitragen? Und welche gesetzlichen Vorgaben gilt es umzusetzen?
EPA-Studie: Start-ups mit Schutzrechten sind erfolgreicher bei der Kapitalbeschaffung
C&F bietet kostenlose Start-up-Sprechstunde an
Prof. Dr. Thomas Kühnen geht in den Ruhestand
C&F: „Abschied von einer Schlüsselperson im Patentrecht“
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 27
Über gesunde Ernährung und Getreide im Kaffee
CFPodcast: Genau mein Fall, 018
Wenn Bienen genug Futter haben, muss das nicht immer nachhaltig sein.
Trade Secrets Germany
About protection, misappropriation, enforcement proceedings, remedies and trends
Guide to anti-counterfeiting 2023
Germany: EU directives, international treaties and domestic initiatives boost IP protection
Starker Anstieg bei Patenten für 3D-Druck
Ergebnisse der EPA-Studie „Innovationstrends in der additiven Fertigung“
Deutschlands Innovationskraft weiter auf hohem Niveau
Ergebnisse des Global Innovation Index 2023
Zur Reichweite von Rückrufansprüchen
OLG Karlsruhe, Beschluss vom 18. Juli 2023 – 6 W 30/23
UPC – Erste Erfahrungen und Ausblick
Der Start des UPC ist geglückt: Seit dem 1. Juni 2023 haben die Lokalkammern bereits einige nennenswerte Entscheidungen getroffen, die einen Vorgeschmack auf die weitere Arbeitsweise des neuen EU-Patentgerichts geben.
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 26
Sauer macht lustig - und süß macht manchmal erfinderisch
Vorsicht vor der Trüffelpraline!
Einen Markennamen zu finden, ist oft schwer. Besondere Vorsicht gilt bei „sprechenden Marken“, die die Eigenschaften oder den Verwendungszweck von Produkten beschreiben.
CFPodcast - Ideenretter, Folge 12
Über Ausflüge nach München und andere wichtige Erfahrungen im Amtsjahr
Das Drumherum wird neu gedacht
Nachhaltigkeit ist im Packaging-Bereich heute selbstverständlich. Neuartige Materialien und Verfahren eröffnen spannende Forschungsfelder und können für Unternehmen noch dazu äußerst lukrativ sein.
CFPodcast - Ideenhelfer, Folge 005
Von Lieblingsabteilungen und ein gutes Arbeitsklima
CFPodcast: Genau mein Fall, 017
Wie ein ungelöster Kriminalfall heute noch Persönlichkeitsrechte betreffen kann
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 25
Über den guten Ton und alles, was dazu gehört.
Hohe Nachfrage nach dem Einheitspatent
EPA-Dashboard zeigt intensive Nutzung vor allem bei deutschen Anmeldern
BGH-Urteil zur Zulässigkeit paralleler Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren
Aminopyridin-Entscheidung X ZR 47/22
EU bei Wasserstoffpatenten weltweit führend
C&F: „Mehr Wettbewerbsfähigkeit und technologische Souveränität für Deutschland und Europa“
Cohausz & Florack ist zweifacher Gewinner des Managing IP Award 2023
Auszeichnungen in den Kategorien „European Cross-border Patent Litigation Team of the Year“ und „Germany Practitioner of the Year”
UPC-Lokalkammer Düsseldorf nimmt ihre Arbeit auf
C&F: „Gerichtsstandort mit herausragender Bedeutung für Patentverletzungsverfahren”
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 24
Über Rockkonzerte und Vogelgezwitscher und über Technik, ohne die Podcasts gar nicht möglich wären.
Die Botschaft des Apfels
Auch ohne Verpackung kann es gelingen, eine Markenidentität zu kommunizieren und Vertrauen beim Konsumenten zu schaffen.
Opt-in oder Opt-out: Taktisch gut aufgestellt fürs UPC
Das UPC ist gestartet und hat seine Tore geöffnet. Die „Sunrise Period“ ist abgelaufen. Viele Inhaber europäischer Patente haben ihre Opt-out-Erklärungen erfolgreich abgegeben.
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 23
Über eine einleuchtende Idee und die Frage nach ihrem Entdecker
Wie ein Ei dem anderen
Manche gute Idee kann einer anderen aus rechtlichen Gründen zu ähnlich sein: Über Verwechslungsgefahren bei der Markenbildung
CFPodcast - Ideenhelfer, Folge 004
Über Abteilungswechsel und Englisch im Ausbildungsalltag
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 22
Über die große Erfolgsgeschichte einer wissbegierigen Maus
HEVC Patent Enforcement Actions Settled
(DENVER, CO, US – 20 April 2023) – MPEG LA, LLC today announced that the HEVC enforcement actions brought in Landgericht Düsseldorf, Germany against Samsung Electronics GmbH ("Samsung") announced on 28 March 2022 have been settled with the taking of licenses.
„Das Patentassessorexamen“ in 7. Auflage erschienen
Fundierte Hilfestellung für künftige Patentanwältinnen und -anwälte
CFPodcast: Genau mein Fall, 014
Wo man Kühe auf irischen Weidelandschaften grasen sieht, kann man schon mal Butter mit Mischstreichfetten verwechseln.
EU-Anmeldestrategien für Standardessentielle Patente (SEPs) im Rahmen des UPC
Das deutsche Rechtssystem nutzen und Risiken vermeiden
Workshop: 15 Take-aways zum Umgang mit Schutzrechten
am 22.05.2023 im Rahmen der Startup-Woche Düsseldorf
Innovationen zur Batterietechnik immens gestiegen
DPMAnutzerforum 2023: Analyse zeigt sprunghaften Anstieg bei der Zahl der Patentanmeldungen in der Schlüsseltechnologie Batterietechnik, vor allem aus Asien und den Vereinigten Staaten
CFPodcast - Ideenretter, Folge 10
Über die Aussicht aufs Amtsjahr und die europäische Eignungsprüfung
Der Countdown zum UPC-Start läuft - Aktuelles und Bewährtes
COHAUSZ & FLORACK beantwortet Ihre Fragen
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 21
Wie arbeiten künstliche Intelligenzen und könnten Sie unsere Gesellschaft eines Tages verändern?
BGH bestätigt offenkundige Vorbenutzung bei erforderlichem Reverse Engineering
C&F: „Mehr Klarheit für innovative Unternehmen aus dem Mobilfunkbereich“
In der Höhle des Löwen
Bei einem Pitch bekommen Kreativunternehmen eine Bühne für ihre Ideen – und bestenfalls einen neuen Kunden oder Auftrag. Wo aber lauern rechtliche Gefahren? Und wie kann man sich vor Ideenklau schützen?
CFPodcast: Genau mein Fall, 012
Wie man sich für 13,50€ nicht nur eine Fototapete, sondern auch jede Menge Ärger einhandeln kann.
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 20
Über das Prinzip des umgedrehten Kühlschranks und über warme Wohnzimmer
CFPodcast - Ideenhelfer, Folge 003
Über die Bedeutung von Fristen, Lerninhalte und Prüfungsergebnisse
Wie steht es um die Innovationskraft Deutschlands?
Studie zu disruptiven Veränderungen in der Wissenschaft / C&F beurteilt aktuelle Schutzrechtsaktivitäten positiv
Auf den Zwerg gekommen
Ein treffender und einprägsamer Markenname kann so manchem Produkt zum Erfolg verhelfen. Ein Überblick über die Voraussetzungen bei der Anmeldung von deutschen Marken und Unionsmarken.
IP-intensive Branchen sind Treiber für Wachstum, Wettbewerb und Beschäftigung in der EU
Gemeinsame Studie von EPA und EUIPO bestätigt positive wirtschaftliche Effekte durch Schutzrechte
Verfassungsbeschwerden gegen Europäisches Patentamt erfolglos
Bundesverfassungsgericht bestätigt den vom Grundgesetz geforderten Rechtsschutz
Kampf gegen Produktpiraterie: G7 wollen Zusammenarbeit verstärken
Patent- und Markenämter der führenden Industriestaaten beraten unter Vorsitz Deutschlands – Fälschungen schaden allen Wirtschaftsbranchen – Verbraucherinnen und Verbraucher können Kampf gegen Fälschungen und Produktpiraterie unterstützen.
Was geht ins Ohr?
Audiobranding ist ein wichtiges Instrument der Markenführung. Die rechtlichen Hürden zur Eintragung einer Hör- oder Klangmarke gilt es jedoch zu beachten.
CFPodcast: Genau mein Fall, 010
Was ein Limonadenmischgetränk mit Haifischfleisch zu tun hat (Eine Spezi-al - Folge)
Das UPC geht an den Start
Cohausz & Florack bietet umfassende Infos und Unterstützung bei der Umstellung
CFPodcast - Ideenretter, Folge 9
Was machen Patentanwältinnen und Patentanwälte am Landgericht?
Egger erneut mit C&F und Heuking erfolgreich
BGH widerruft Europäisches Patent 2 247 451 von Rehau
Personelle Neuzugänge in 2022: Cohausz & Florack baut patent- und rechtsanwaltliche Expertise weiter aus
Dr. Julia Konrad (geb. Sauerwald), Tamara Moll, Dr. Christoph Genreith und Georg Tully verstärken das Kanzleiteam
Biss zum Erfolg
Die Fußball-WM als Werbeverstärker? Der Gedanke liegt nahe, die rechtlichen Fallstricke ebenso. Wer sich an bestimmte Regeln hält, kann von der Aufmerksamkeit rund um das Großereignis aber trotzdem profitieren. Auch ohne Sponsorenvertrag.
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 19
Ein simples Bauteil bringt die Welt in Bewegung
EPO announces start date of transitional measures for obtaining Unitary Patents
As of January 1, 2023, the EPO will provide two transitional measures in order to obtain unitary effect for European patents.
CFPodcast - Ideenhelfer, Folge 001
Über die ersten Schritte zum und zur Patentanwaltsfachangestellten
Aufzeichnung CFWebinar: EPO Case Law Update 2022 - Chemistry, Pharma and Life Sciences
Webinar-Aufzeichnung vom 08.11.2022
Aufzeichnung CFWebinar: EPO Case Law Update 2022 - Engineering, Physics and digital Innovations
Webinar-Aufzeichnung vom 10.11.2022
Key questions for patent owners to ask their law firms before asserting their rights
When it comes to patent owners asserting their patent rights, there is a wide spectrum of possibilities. On one hand, patent owners may, as a basis for negotiation, aim to obtain a decision by an independent institution regarding whether their patents have been infringed, and their schedule may not be time-sensitive.
IP Risks for Investors
Intellectual property is a prime asset for investors in tech ventures, but few realize how vulnerable it is to attack as growth starts to happen. So explore these five questions first with potential targets, says Mathias Karlhuber at Cohausz & Florack in a book IP and the next wave of growth
Germany becomes ready for the UPC and revises Patent Act
Despite the worldwide economic challenges caused by the war in the Ukraine and the still ongoing COVID-19 pandemic, Germany has worked hard at both the legislative and judicial level to continue protecting IP rights.
„Vergütung von Diensterfindungen in Unternehmen“
Studie von Cohausz & Florack zu Sinn und Nutzen eines pauschalen Vergütungssystems
Deutschland bei Innovationen weit vorne
Die Bundesrepublik belegt beim „Global Innovation Index 2022“ den 8. Platz
UPC takes significant step forward – judges announced
Last week, the UPC Administrative Committee published the list of the judges appointed to the Court.
Launch of the UPC planned for April 1, 2023
The UPC Preparatory team recently published an implementation roadmap outlining key activities and milestones for the UPC in the upcoming six month.
Ohne Grenzen, aber nicht ohne Rechtsprechung
Rechtliche Folgen und Fallstricke beim Markenschutz im Metaverse
Welche Kühe sind lila?
Eine Farbe schützen zu lassen ist schwierig, aber nicht unmöglich. Wer nachweisen kann, dass sie sich in einem bestimmten Marktumfeld durchgesetzt hat, hat gute Chancen auf Markenschutz
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 18
Über Innovationen, die buchstäblich den Wind einfangen
Cohausz & Florack ist „Patent Prosecution Firm of the Year”
Global IP Awards 2022 für Spitzenleistungen im IP-Bereich
CFPodcast: Genau mein Fall, 008
Wann eine Elefantenrutsche einen Kinderzahnarzt macht.
Die Tücken mit der Typo
Eine originelle Verpackung lebt auch von ihrer Schrift. Wer täglich mit unterschiedlichen Typo-Arten zu tun hat, sollte auch über deren korrekte Verwendung und rechtliche Hürden informiert sein.
Tips and tricks on how to obtain patent protection for polymorphs
Chemical compounds, if present as solids, may occur in different amorphous forms or in different crystalline modifications. Such polymorphs can be of importance in the pharmaceutical sector as regulatory authorities often tie regulatory approval to a single specific polymorph.
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 17
Über kleine Partikel und große Fortschritte in der Pharmazie
Doppelpatentierung und Doppelschutz im einheitlichen Patentsystem
Die Vorteile des „deutsch-europäischen Tandems“
Keine Unverhältnismäßigkeit: Erste Entscheidung zum neuen Unterlassungsanspruch (Schiebedach)
Das Landgericht Düsseldorf hat sich in der Sache 4b O 7/22 mit der Anwendung des neuen geänderten Unterlassungsanspruch (§ 139 Abs. 1 Satz 3) nach dem deutschen Patentgesetz befasst.
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 16
Über eine unerhört innovative Technik und die Kunst des Weglassens
mRNA-Pionierin Katalin Karikó erhält Europäischen Erfinderpreis 2022 für ihr Lebenswerk
Europäisches Patentamt (EPA) zeichnet die in Ungarn geborene Biochemikerin Katalin Karikó mit dem Europäischen Erfinderpreis für ihr Lebenswerk aus
Major steps towards setting up of the UPC
Following its inaugural meeting in February 2022, the UPC’s Administrative Committee has now held its second meeting.
CFPodcast: Genau mein Fall, 006
Warum geschnittenes Gemüse zwar eine Menge sein kann, aber trotzdem nicht unbedingt zur Schnittmenge gehört.
Verantwortungsvoll verpackt
Am Thema Nachhaltigkeit kommt heute kein Unternehmen mehr vorbei. Wer ökologisch bewusst handelt, sollte dies aber auch gegenüber den Kunden kommunizieren. Gerade am PoS gibt es Gelegenheit dazu.
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 15
Alles fließt - oder auch nicht. Über elektrotechnische Bauteile, die den Stromfluss kontrollieren.
UPC is on track
At EPLIT's 9th Annual Meeting on May 12, 2022, Alexander Ramsay, chair of the UPC's Administrative Committee, gave an update on the progress of the UPC's preparatory work.
DPMA-Jahresbericht 2021: China in Digitaltechnologien immer innovativer
Analyse zur Digitalisierung zeigt deutlichen Zuwachs chinesischer Patentanmeldungen – DPMA-Präsidentin: Chinas Plan der Technologieführerschaft schreitet voran – Jahresbericht bietet Technik- und Markentrends – Neue Digitalversion ermöglicht zusätzliche Funktionen und besondere Nutzungsfreundlichkeit auf Mobilgeräten
Das neue Patentgericht und Einheitspatent in der EU
Was Unternehmen im Blick haben müssen
EPO practice on adapting the description to amended claims – recent developments in case law and EPO Guidelines
It is common practice at the European Patent Office (EPO) that, after Examining Divisions and applicants agree on a grantable set of patent claims, the description is adapted to the grantable claims, which usually have been amended compared to their originally filed form.
IP protection in Germany for Japanese companies
In late 2021, a German-Japanese symposium attended by 400 international guests was held at the German Patent and Trademark Office (GPTO). The symposium titled “Patent infringement proceedings in Japan and Germany” demonstrated the close partnership between Japan and Germany in IP protection, with speakers including the former president of the…
Workshop: Geistiges Eigentum schützen
am 23.06.2022 im Rahmen der Startup-Woche Düsseldorf
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 14
Über eiskalte Entdeckungen für den Hausgebrauch
CFPodcast: Genau mein Fall, 005
Wo elegante Kurven nicht nur gefahren werden, sondern auch geschützt sind
Wenn die Behörde behilflich wird
Auch im Kosmetikbereich sind Piraten aktiv. Ein Gegenmittel ist die Grenzbeschlagnahme. Mit ihr können sich Inhaber von Schutzrechten vor den wirtschaftlichen Folgen von Produktfälschungen schützen.
Doppelte Lizenzabdeckung - Erste FRAND-Niederlage für ein gemeinsames SEP-Lizenzierungsprogramm
Das Landgericht Düsseldorf hat in einer am 3. Mai 2022 beispielhaft veröffentlichten Urteilsbegründung festgestellt, dass die von der Klägerin angebotene Nicht-FRAND-Lizenz die Abweisung der Unterlassungsklage der Klägerin trotz Bestätigung einer Patentverletzung rechtfertigt.
Vermeiden, verringern, verbessern
Bei der Diskussion um nachhaltiges Wirtschaften ist auch die Verpa-ckungsbranche gefordert, innovativ zu sein – und zu bleiben.
Welttag des geistigen Eigentums 2022: DPMA-Präsidentin lobt Innovationsfreudigkeit junger Erfinderinnen und Erfinder
Welttag nimmt junge Innovatorinnen und Innovatoren in den Fokus – Deutsches Patent- und Markenamt registrierte in den vergangenen zehn Jahren um die 70 Patentanmeldungen Jugendlicher – DPMA-Präsidentin: "Wissen über geistiges Eigentum eröffnet jungen Menschen eine echte Zukunftsperspektive.
EuGH Patententscheidung
Der Europäische Gerichtshof hat in einem heute verkündeten Urteil die Rechtsansicht des Landgerichts München I zu einstweiligen Verfügungen in Patentstreitsachen bestätigt (C‑44/21).
Neue Studie: Beachtliche Patentaktivität kleiner Deep-Tech-Unternehmen in Europa, aber geringer als in den USA
EPA-Pressemitteilung vom 28.04.2022
CFPodcast: Genau mein Fall, 004
Wie neuronale Netze das Herz des Fachmanns höher schlagen lassen könnten
Neuregelungen für Patentanmelder im Zuge des UPC
DE-Doppelpatentierung und verlängerte Frist für Einleitung der nationalen DE-Phase stärken den Gerichtsstandort Deutschland
Samsung wegen Verletzung von HEVC essentiellen Patenten verklagt
DENVER--(BUSINESS WIRE)--MPEG LA hat heute bekannt gegeben, dass vor dem Landgericht Düsseldorf Klagen gegen die Samsung Electronics GmbH (Samsung") wegen Verletzung von Patenten aus der HEVC-Patentportfolio-Lizenz von MPEG LA eingereicht worden sind.
Wie man sich einen goldenen Hasen verdient …
Der Farbton eines Produkts kann ein Fall fürs Gericht sein. Ein bekannter Schokohase hat es geschafft, dass sein goldenes „Fell“ Markenschutz bekommt.
CFPodcast: Genau mein Fall, 003
Wenn man ohne unnötige Zurückhaltung wieder M.-Partys feiern kann ...
Handbuch „Das neue Patentrecht“ ist erschienen
Hilfreiches Arbeitsmittel zum Umgang mit dem 2. PatMoG – unter Mitwirkung von C&F
CFUpdate und Kapellmann Akademie: Forschungs- und Entwicklungskooperationen
Rechtssicher zur optimalen Verwertung der Ergebnisse
10.05. und 06.09.2022
Zahl der Patenterteilungen auf Rekordniveau
Deutsches Patent- und Markenamt schließt 2021 so viele Patent- und Markenverfahren ab wie seit über 30 Jahren nicht mehr – DPMA-Präsidentin: Hohe Zahl erteilter Patente stärkt Unternehmen in der Krise – Patentanmeldungen rückläufig, Markenanmeldungen auf Höchststand seit 22 Jahren
UPC’s Administrative Committee holds inaugural meeting
On February 22, 2022, the UPC’s Administrative Committee responsible for appointing judges and adopting rules and regulations of the Court held its inaugural meeting.
Anti-Suit Injunctions: Juristisches Instrument oder politische Taktik?
Über die mangelnde Relevanz von ASIs für den Gerichtsstandort Deutschland
„Schützenliesl“
Das Landgericht München I hat zwei für den Betrieb eines Münchner Oktoberfestzelts angemeldete Marken „SCHÜTZENLISL“ für verfallen erklärt.
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 12
Über den angeblichen Vater des Computers und sein Pech mit Patenten
Aufzeichnung CFWebinar: UPC Litigation - Pressing Issue Items?
Aufzeichnung vom 17.02.2022
Mehr Weitsicht bitte!
Wer die Aussetzung von Impfstoff-Patenten fordert, verkennt eine wichtige Aufgabe von Schutzrechten.
Küchenhelfer im Streit
Im Verfahren gegen Vorwerk kassiert die Firma Lidl ein Verkaufsverbot.
EPA untersucht Anwendbarkeit des „Joint Applicants Approach“ bei PCT-Anmeldungen
C&F: „Aussicht auf verbesserte Chancen zur Aufrechterhaltung von Schutzrechten und zum Schutz von Innovationen“
Hart, aber vielversprechend: CO2-reduzierter Stahl
Die Verringerung des CO2-Ausstoßes ist auch in der Stahlproduktion zu einem Qualitätskriterium geworden. Die Industrie wartet hier mit innovativen Lösungsvorschlägen auf.
EPO provides transitional measures for obtaining Unitary Patents
In view of the forthcoming entry into force of the UPC Agreement (UPCA) and the accompanying introduction of the Unitary Patent system, the EPO will provide two transitional measures in order to obtain unitary effect for European patents.
Salipro Biotech Receives European Patent for Antigen production
Approvals in this patent family both in Europe as well as in the US further strengthen Salipro Biotech’s proprietary platform technologies to enable drug discovery programs for therapeutic antibodies against challenging drug targets.
Video: The Unified Patent Court
The UPC will have binding jurisdiction over all disputes concerning European unitary patents and European patents, meaning that what the UPC decides is valid all across Europe without further national proceedings being necessary.
Video: The Unitary Patent
In the not too distant future, the unitary patent will make it much easier to apply for a patent, which will automatically have uniform validity in almost all EU countries.
Finanzspritze zur Sicherung und Verwertung geistiger Eigentumsrechte
Indem sie ihr geistiges Eigentum wirksam schützen, können innovative Unternehmen ihre Ideen geschickt am Markt platzieren, ihre Finanzierung sichern, wachsen und Werte schaffen.
Nachhaltig naschen
Weniger ist in vielen Fällen mehr: Wenn die Verpackung bei Produkten wegfällt, freut sich die Umwelt. Und durch den Verzicht auf Plastik & Co. kann auch die Markenbotschaft ausgebaut werden.
Nach mehr als 30 prägenden Kanzleijahren: Verabschiedung von C&F-Partner Johannes Simons
Düsseldorf, 28.01.2022 – Johannes Simons hat zum Jahreswechsel seine aktive Zeit als Partner und Patentanwalt von Cohausz & Florack (C&F) beendet.
JUVE Patent blickt zurück: Die 10 besten Patentfälle 2021 in Europa
Cohausz & Florack in 3 von 10 Fällen als Kanzlei vertreten
Bundespatentgericht konkretisiert Abweichung von Kostengrundsätzen aus Billigkeitsgründen
In einem kürzlich ergangenen Urteil des Bundespatentgerichts (AZ: 6 Ni 57/19) hat der 6. Senat die Teilnichtigkeit des Streitpatents entschieden und damit einen Hilfsantrag für zulässig und patentfähig erklärt, mit dem sich die Klägerin sofort nach Vorlage desselben durch die Beklagte bereits einverstanden erklärt hatte.
Austria triggers start of UPC Provisional Application Period
With the deposit of its instrument of ratification on January 18, 2022, Austria triggered the start of the Provisional Application Period (PAP) of the UPC Agreement (UPCA) on January 19, 2022.
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 11
Wie lassen sich Schiffe und Flugzeuge orten? Und wie funktioniert eigentlich so ein Blitzer auf der Autobahn?
EPA-Beschwerdekammer widerspricht Regelung zur verpflichtenden Änderung von Beschreibungen von Patentanmeldungen
Düsseldorf, 13.01.2022 – Eine Beschwerdekammer des Europäischen Patent-amts (EPA) hat mit einer Entscheidung vom 16. Dezember 2021 (T 1989/18) den EPA-Prüfungsrichtlinien in einem grundlegenden Punkt widersprochen:
Dr. Reinhard Fischer ist neuer Partner von Cohausz & Florack
Düsseldorf, 11. Januar 2022 – Cohausz & Florack (C&F) hat mit Dr. Reinhard Fischer einen weiteren Rechtsanwalt zum Partner ernannt.
Flugtaxis und Co.: Zahl der Innovationen enorm gestiegen
DPMA-Auswertung: Verdreifachung der Patentanmeldungen zu „Urban Air Mobility“ innerhalb von fünf Jahren – Zahl deutscher Erfindungen geht sprunghaft nach oben – Vier von zehn Anmeldungen für deutschen Markt kommen aus den USA – DPMA-Präsidentin: Dynamik deutet auf wichtigen Zukunftsmarkt hin
Erste FRAND-Niederlage für ein gemeinsames SEP-Lizenzierungsprogramm
Am 21.12.2021 hat das Landgericht Düsseldorf alle sechs Patentverletzungsklagen von Mitgliedern eines gemeinsamen HEVC-Lizenzprogramms, das von Access Advance verwaltet wird, entweder abgewiesen oder ausgesetzt.
Cohausz & Florack verteidigt erfolgreich Fibrant-Patent zur katalytischen Hydrierung von Phenol
Düsseldorf, 21. Dezember 2021 - Nach mündlicher Verhandlung am 14. Dezember 2021 hat die Beschwerdekammer 3.3.10 des Europäischen Patentamts (EPA) das Patent EP 2 513 025 B1 in geänderter Form bestätigt. Das Patent ist auf den Namen von Fibrants IP-Holding CAP III B.V. eingetragen und wurde von versalis, S.p.A., einem Wettbewerber von Fibrant auf…
Computer-Implemented Simulations: Patentable in Europe?
Patents are granted at the European Patent Office (EPO) for inventions in all fields of technology, provided that they are new, involve an inventive step and are susceptible of industrial application, Art. 52(1) EPC.
Vorschlag für eine Verlegung der EPA-Beschwerdekammern
München, 14. Dezember 2021 - EPA-Präsident António Campinos und der Präsident der Beschwerdekammern des EPA, Carl Josefsson, haben heute den Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation (EPO) einen gemeinsamen Vorschlag unterbreitet, die Beschwerdekammereinheit von Haar im Landkreis München in die Münchner Innenstadt zu verlegen. Präsident…
CFPodcast - Ideenretter, Folge 5
Über knifflige Klausurfragen und jahrelange Verfahren
Hisense Enters into MPEG LA’s AVC Patent Portfolio License
(DENVER, CO, US – 13 December 2021) – MPEG LA announced today that Hisense International Co., Ltd. (“Hisense”) has become a Licensee to MPEG LA’s AVC Patent Portfolio License (“AVC License”).
Standard Essential UNITARY Patents
The Unitary Patent may become a standard choice for SEPs - the decision on simultaneous protection in Germany (UP+DE) should already be considered now
IP, contested technologies and the freedom to grow
As your growth takes off, IP attacks from direct competitors and indirect prospectors will intensify. So don’t let them take you by surprise and disrupt your competitive strategy, says Mathias Karlhuber at Cohausz & Florack in a book about how today’s winners are now lining up their IP
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 10
Über kleine Astronauten, riesige Luftfahrzeuge und großartige Antriebstechnik
Wenn die Hüllen fallen
Feste Shampoos entsprechen in vielerlei Hinsicht dem Trend hin zu mehr Nachhaltigkeit im Kosmetikbereich. Aber können sie auch als Design herhalten und entsprechend geschützt werden?
Bereit für die virtuelle Welt?
Für die meisten von uns ist das Metaversum immer noch ein Rätsel und seine Akzeptanz und Popularität unbekannt. Für Markeninhaber empfiehlt es sich, so früh wie möglich zu handeln, um am Puls der Zeit zu sein.
Aufzeichnung CFWebinar: EPO Case Law Update 2021 - Chemistry, Pharma and Life Sciences
Webinar-Aufzeichnung vom 02.12.2021
Urteil des Bundespatentgerichts zum Prioritätsrecht
Der Prioritätsanspruch einer internationalen Patentanmeldung durch mehrere Anmelder ist formal wirksam, solange alle Anmelder der Prioritätsanmeldung unter den Anmeldern der internationalen Patentanmeldung sind – selbst wenn unter den Anmeldern der internationalen Patentanmeldung Anmelder für verschiedene Staaten sind.
Aufzeichnung CFWebinar: EPO Case Law Update 2020/2021- Engineering, physics and digital innovations
Webinar-Aufzeichnung vom 30.11.2021
Germany revises Patent Act and clears way for UPC
Despite the pandemic bringing the world to a standstill in 2020-2021, Germany has worked hard at both the legislative and judicial level to continue protecting IP rights. The past 18 months has seen the first legislative reform to its patent law in more than a decade, and the plentiful rulings of the Federal Supreme Court have provided clarity, not…
UPC – User Expectations
The UPC is being widely welcomed by users, but shortly before its launch, it is foreseeable that users will likely proceed with caution at first.
CFPodcast - Ideen im Fokus, Folge 5
Über Forschung auf der grünen Wiese und tierisch gute Abwehrkräfte
Aufzeichnung CFWebinar: Unified Patent Court & Unitary Patent
Webinar-Aufzeichnung vom 16.11.2021
UNITARY PATENT - Simultaneous Protection in DE
National German law introduces simultaneous protection by a UP or a classic EP patent on the one hand and a national DE Patent on the other hand
Minister der Justiz Peter Biesenbach eröffnet Jubiläumsveranstaltung „25 Jahre Unionsmarkengericht“ am Landgericht und Oberlandesgericht Düsseldorf
Seit 25 Jahren, genau seit dem 25.10.1996, sind die Streitigkeiten in Gemeinschaftsmarkensachen, heute Unionsmarkensachen, für das Land Nordrhein-Westfalen beim Landgericht Düsseldorf konzentriert. Anlässlich dieses Jubiläums begrüßte Präsident des Landgerichts Dr. Bernd Scheiff am 26.10.2021 Minister der Justiz NRW Peter Biesenbach, Präsident des…
COHAUZ & FLORACK erfolgreich in der Verteidigung des Bayer-Patents für die einmal tägliche Verabreichung von Rivaroxaban (Xarelto®)
Düsseldorf, 4. November 2021 - Nach zweitägiger mündlicher Verhandlung in München hat die Beschwerdekammer 3.3.01 des Europäischen Patentamts (EPA) am 27. Oktober 2021 die erstinstanzliche Entscheidung aufgehoben und das Patent EP 1 845 961 B1 von Bayer, das die einmal tägliche Verabreichung dessen meistverkauften Gerinnungshemmers und…
FRAND history in the European Union
A FRAND case is a patent infringement case based on an SEP.
So weit, so grün?
Auch in der Verpackungsbranche finden sich zahlreiche Beispiele für Greenwashing. Unternehmen führen damit nicht nur Verbraucher in die Irre, sondern schaden unter Umständen auch sich selbst.
Bundespatentgericht trifft wichtige Entscheidung zur Übertragung des Prioritätsrechts
C&F: „Bessere Chancen für die Aufrechterhaltung von Schutzrechten innovativer Unternehmen“
Dr. Martin Rütten wird neuer Patentanwalt bei Cohausz & Florack
Weitere Verstärkung für die Bereiche IT- und Kommunikationstechnik
Vorsitzender BGH-Richter Prof. Dr. Peter Meier-Beck im Ruhestand
C&F: „Eine weltweit prägende Richterpersönlichkeit im Patentrecht“
Das Einheitliche Patentgericht kommt
Pressemitteilung des Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz
Fremdes Werk – stärkere Wirkung?
Von Werbespot bis Onlineshop: Wer den eigenen Produkten ein exklusives Image verleihen möchte, zieht gerne fremde Werke hinzu. Das kann hilfreich sein, birgt aber auch urheberrechtliche Risiken.
Urheberrechtsverletzung durch Framing
Urteil vom 9. September 2021 - I ZR 113/18 - Deutsche Digitale Bibliothek II
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 9
Über Plastikprobleme und wie man sie lösen kann
Kunststoff, ade! Das Ende der Einwegverpackungen
Seit 3. Juli 2021 sind bestimmte Einwegprodukte aus Kunststoff verboten. Für die Verpackungsindustrie gilt spätestens jetzt: umdenken und auf umweltfreundliche Alternativen setzen.
Drei neue Patentanwälte im Team von Cohausz & Florack
Dr. Soizic Grote, Dr. Eva Hasenhütl und Florian Dietzler verstärken die Kanzlei in den Bereichen Physik und Maschinenbau
CFPodcast - Ideenretter, Folge 4
Über Holzlieferanten in Hagen und innovative Sandwichpackungen
Aufzeichnung CFWebinar: Life Sciences 4.0 – IP protection in Europe for Digital Innovations in the Life Sciences
Aufzeichnung vom 24. August 2021
Urheberrechtliche Ansprüche eines Konstrukteurs der Porsche AG
Verhandlungstermin am 9. Dezember 2021 um 11.00 Uhr in Sachen I ZR 222/20 (urheberrechtliche Ansprüche eines Konstrukteurs der Porsche AG auf weitere angemessene Beteiligung nach § 32a UrhG)
Zum Markenschutz des Goldtons des "Lindt-Goldhasen"
Urteil: Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Goldton des "Lindt-Goldhasen" Markenschutz genießt.
Aufzeichnung Webinar: Vorteile und Risiken der Schiedsgerichtsbarkeit – ein Spaziergang durch Europa (ES)
Eine Veranstaltung des Club Español del Arbitraje und der Asociación Venezolana de Arbitraje unter Beteiligung von Rechtsanwalt Erik Schäfer (C&F)
Umfrage zur pauschalen Vergütung von Diensterfindungen
Interessierte Unternehmen gesucht
CFPodcasts - Ideen im Fokus, Folge 4
Über kleine Männchen, Mitbewerber und Markenschutz
Neue Patentstreitkammer am Landgericht München I
Düsseldorf, 14.07.2021 – Das Landgericht München I richtet zum 16. August 2021 eine dritte halbe Patentstreitkammer ein. Als Grund nennt die Behörde die stetig steigenden Eingangszahlen in Patentstreitsachen. Den Vorsitz der neuen Patentstreitkammer soll der Vorsitzende Richter Dr. Georg Werner übernehmen. Über die weitere Besetzung will die…
Freie Bahn für Einheitliches Patentgericht und Europäisches Einheitspatent
Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen das Abkommen über Einheitliches Patentgericht ab.
„Hit-Giganten“
Die u.a. auf Wettbewerbsrecht spezialisierte 33. Zivilkammer das Landgerichts München I hat mit Urteil vom 22.06.2021 eine einstweilige Verfügung bestätigt, in der sie einer Tonträgerherstellerin verboten hatte, eine Schlager-Compilation mit dem Titel: „Die Hit Giganten. Die besten Schlager Hits aller Zeiten“ anzubieten (Az. 33 O 6490/21).
Patenting plant inventions via the EPO after G 3/19
Over the past decade, the Enlarged Board of Appeal (EBA) of the European Patent Office (EPO) has changed its case law on the patentability of plants (and animals) produced by essentially biological processes according to Article 53(b) of the European Patent Convention (EPC) several times.
Bundesrat verabschiedet Gesetz zur Modernisierung des Patentrechts
C&F hält erhebliche Änderungen in der Praxis für unwahrscheinlich
EPA: Entscheidung der Großen Beschwerdekammer zur Doppelpatentierung
C&F bezweifelt nennenswerte Auswirkungen auf die Praxis
EUIPO verzeichnet deutlich mehr Anmeldungen von Unionsmarken in 2021
C&F hofft auf wirtschaftliche Erholung und neue Innovationsfreude
Cohausz & Florack begrüßt zwei neue Patentanwältinnen
Svenja Schwandt und Dr. Lauren Schweizer verstärken die Kanzlei in den Bereichen Physik und Chemie, Pharma & Life Sciences
Double patenting – Art. 125 EPC provides legal basis for refusing a European patent application
The Enlarged Board of Appeal (EBA) of the European Patent Office (EPO) has ruled in its G 4/19 decision this week that a European patent application can be refused during prosecution under Art. 97(2) EPC on the basis of double patenting under the European Patent Convention (EPC) and that this also applies to cases concerning double patenting…
CFPodcasts - Ideen im Fokus, Folge 3
Wie ein kleiner Baustein fürs Kinderzimmer zum Gegenstand vor Gericht wurde
Second-medical-use-Patente und ihr Potenzial für Gesellschaft und Forschung
Gemeinsame Studie von Cohausz & Florack und JUVE Patent
Runter mit dem Öl
Verpackungen müssen unterschiedliche Anforderungen erfüllen. Vor allem aber sollten sie gesundheitlich unbedenklich sein. Für negative Schlagzeilen haben in den letzten Jahren beispielsweise Mineralöle gesorgt.
Aufzeichnung CFWebinar: Geistiges Eigentum schützen
Aufzeichnung des Webinars vom 07.06.2021 im Rahmen der Startup-Woche Düsseldorf 2021
Schokoriegel
Die Anmeldung von im Ausland bekannten Marken für Schokoladenriegel ist nicht per se rechtsmissbräuchlich
Große Beschwerdekammer des EPA vertagt Entscheidung zur Videokonferenzregelung
Düsseldorf, 01.06.2021 – Die Entscheidung über die Rechtmäßigkeit der Videokonferenzregelung des Europäischen Patentamts (EPA) wurde am 28. Mai 2021 nach mehrstündiger Verhandlung durch die Große Beschwerdekammer (GBK) vertagt. Im Kern geht es um die Frage, ob das Abhalten von Verhandlungen per Videokonferenz ohne Zustimmung der Parteien mit…
EPA-Videokonferenzregelung: Große Beschwerdekammer prüft Befangenheitsanträge und zieht erste personelle Konsequenzen
Düsseldorf, 27.05.2021 – Sind mündliche Verhandlungen vor dem Europäischen Patentamt (EPA) per Videokonferenz zulässig, ohne dass die Parteien ihre Zustimmung geben müssen?
CFPodcasts - Ideen im Fokus, Folge 2
Über einen kleinen Stein und große rechtliche Diskussionen
Cohausz & Florack kritisiert Gesetzentwurf zur Änderung des Patentkostengesetzes
C&F: „Rückschritt für deutsches Patentsystem“
CFPodcast - Ideenretter, Folge 3
Über komplexe Prüfungsbescheide und hitzige Diskussionen
Keine Sonderregeln für Computersimulationen (G 1/19 „Simulationen“)
Im digitalen Zeitalter sind Software-Lösungen, Algorithmen und computerimplementierte Simulationen eine Selbstverständlichkeit – und beschäftigen längst auch die juristische Fachwelt:
Dr. Regina Hock ist neue Präsidentin des Bundespatentgerichts
Düsseldorf, 05. Mai 2021 – Das Bundespatentgericht (BPatG) hat eine neue Präsidentin: Dr. Regina Hock wurde am 30. April 2021 von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht und Staatssekretärin Dr. Margaretha Sudhof in ihr Amt eingeführt. Sie tritt damit die Nachfolge von Beate Schmidt an, die das BPatG zehn Jahre lang geleitet hat. Aufgrund der…
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 6
Über Knautschzonen, Airbags und andere Innovationen, die sprichwörtlich an Fahrt aufgenommen haben
Stellungnahme zu mündlichen Verhandlungen beim EPA: Führende Patentanwaltskanzleien halten Zwang zur Videokonferenz für unzulässig
Düsseldorf, 26. April 2021 – Die Frage, ob mündliche Verhandlungen vor dem Europäischen Patentamt (EPA) per Videokonferenz ohne Zustimmung der Parteien abgehalten werden dürfen, beschäftigt die juristische Fachwelt noch immer (vgl. C&F-Pressemitteilung vom 24. März 2021). Inzwischen hat die Große Beschwerdekammer (GBK), das höchste Gericht des EPA,…
Facelifting für Verpackungen
Auch die Kosmetikindustrie muss nachhaltig werden. Bei der Verpackung fängt es an: Ökologische und gleichzeitig verbrau-cherfreundliche Lösungen sind in Arbeit oder bereits im Einsatz.
In eigener Sache – aber mit fremden Mitteln?
Über die Benutzung anderer Marken und Produkte für die eigene Werbung
CFPodcast - Ideen im Fokus, Folge 1
Über griechische Kochkünste, über Ideen „Made in Germany“ und über das Hegen und Pflegen von Schutzrechten
Widerstand gegen Videokonferenz-Regelung des EPA: Beschwerdekammer stellt Rechtmäßigkeit infrage
Düsseldorf, 24. März 2021 – Das Europäische Patentamt (EPA) hat am 10. November 2020 bekannt gegeben, dass mündliche Verhandlungen vor den Beschwerdekammern auch ohne die Zustimmung der Beteiligten als Videokonferenz abgehalten werden können (vgl. C&F-Pressemitteilung vom 22. Dezember 2020). Eine Beschwerdekammer des EPA hat diese neue…
Weiterentwicklung in der Rechtsprechung: Übertragung des Prioritätsrechts und Veröffentlichungstag von Dokumenten
BGH-Urteil „Drahtloses Kommunikationsnetz“
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 5
Über Stimmgabeln im Weltall, die Krise ums Quarz und den Wettlauf um die Zeit.
Quadratisch, praktisch, rechtmäßig
Die Aufmachung eines Produkts oder dessen Verpackung lässt sich heute in vielen Fällen als Marke registrieren. Aber wie so oft in der Rechtswelt gilt das nur unter bestimmten Bedingungen.
Große Beschwerdekammer des EPA überprüft neue Videokonferenz-Regelung
C&F stellt rechtliche Grundlage weiter stark infrage
Langer Prozess ums EPG: eine Gefahr für die Demokratie?
C&F kritisiert Vorwürfe von EPG-Befürwortern gegenüber dem Bundesverfassungsgericht
EuGH-Vorlage zu Einstweiligen Verfügungen in Patentstreitsachen
Die für Patentrecht zuständige 21. Zivilkammer des Landgerichts München I hat mit Beschluss vom 19.01.2021 dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg in einem sogenannten Vorabentscheidungsersuchen eine Frage zur Behandlung von einstweiligen Verfügungen in Patentstreitsachen vorgelegt (21 O 16782/20).
Patentverletzung bei Benutzung eines geschützten Videosignals durch einen Videodekodierer
Durch das Abspielen eines patentgemäß codierten Videosignals wird dieses als geschütztes unmittelbares Verfahrenserzeugnis z.B. von einem Mobiltelefon gebraucht.
Außen sicher, innen süß
„Fake Food“ ist ein trauriger Trend. Lebensmittelfälscher machen weltweit hohe Gewinne. Auch Süßwaren sind beliebte Nachahmerprodukte. Wie lassen sich Verbraucher und Hersteller besser schützen?
Weitere Verfassungsbeschwerden gegen Einheitliches Patentgericht
C&F: „Stillstand im Ratifizierungsverfahren nur wenig überraschend“
Mit IP auf Wachstumskurs
Buch „Winning with IP“ unter Mitwirkung von C&F-Patentanwalt Mathias Karlhuber
LG Düsseldorf legt EuGH Fragen zu FRAND Anforderungen in der Lieferkette vor – Nokia ./. Daimler
Die Fragen betreffen Auswirkungen der FRAND Anforderungen hinsichtlich einer Lizenzierung auf unterschiedlichen Wirtschaftsstufen in einer Lieferkette, die Möglichkeit vorgerichtliche Verhaltenspflichten nachzuholen sowie die Anforderungen an eine Lizenzierungsbitte.
IP scenarios for fast growth
Trendsetter or newcomer? IP is a key asset for fast-growing tech, but can often find itself outpaced, says Mathias Karlhuber at Cohausz & Florack in a book inspired by the EPO’s and LESI’s High Growth Enterprise Taskforce
EPA-Beschwerdekammern wenden Videokonferenz-Regelung bereits ab 1. Januar 2021 an
C&F kritisiert neue, verschärfte Verfahrensordnung
Vorlagebeschluss an den Europäischen Gerichtshof in der patentrechtlichen Verletzungsklage Nokia ./. Daimler
Pressemitteilung des LG Düsseldorf vom 26.11.2020
Der Brexit und die Folgen: Was geschieht mit Ihren Schutzrechten?
Die Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien waren zäh. Klar ist jedoch: Am 1. Januar 2021 wird der Brexit vollzogen.
IP Roadmap 2020 der ICC erschienen
Internationaler Leitfaden für geistiges Eigentum unter Federführung von C&F
Was geschieht mit Schutzrechten infolge des Brexit?
Neue Publikation der Reihe „CFUpdate“ von Cohausz & Florack
Cohausz & Florack bezieht neuen Standort in München
„Mehr Platz für steigenden Bedarf an IP-Beratung“
Kleine Zeichen, große Wirkung
Die in den USA geläufigen Symbole ®, ™ und © sind auch in Deutschland beliebt. Unternehmen kennzeichnen damit gern ihre Waren und Dienstleistungen. Aber ist die Verwendung überhaupt zulässig?
Björn Brouwers wird Partner von Cohausz & Florack
Düsseldorf, 02. Dezember 2020 – Cohausz & Florack (C&F) baut sein Team aus Partnern weiter aus: Björn Brouwers, seit 2017 Patentanwalt bei C&F, wird ab 1. Januar 2021 Partner der Düsseldorfer Kanzlei.
Computer Implemented Inventions at the EPO and at the GPTO
Developments in many fields of technology are software based. For example, tools based on artificial intelligence can provide assistance in analysis of complicated technological data. Blockchain based database technology can provide a high degree of data security in distributed database systems. But – given that software as such is excluded from…
CJEU and German courts shape FRAND
The Düsseldorf Regional Court today submitted certain issues in the connected cars case Nokia vs. Daimler to the Court of Justice of the European Union (CJEU) for clarification. By these proceedings the European venue continues to shape the jurisdiction in the field of SEPs with global effect.
FRAND Urteil basierend auf AVC/H.264 SEP
Kein Lizenzanspruch in Deutschland ohne weltweite Lizenznahme. Keine Anpassung der Lizenzsätze für China erforderlich. FRAND Konformität für tausendfach abgeschlossenen Lizenzvertrag und damit Unterlassungsanspruch bestätigt.
Second medical use claims in pharmaceutical patents – sharp sword or toothless tiger?
Discovering a previously unknown indication for a known drug is a common pattern in pharmaceutical research and development. Perhaps the most widely known example for the repurposing of a known drug is acetylsalicylic acid, also known as aspirin. Originally developed by Bayer in 1897 as a pain and fever medication, long-term low dosing of aspirin…
Pafa werden bei COHAUSZ & FLORACK
Patentanwaltsfachangestellter (w/m/d) - kurz Pafa - ist ein sehr abwechslungsreicher und spannender Beruf. Erfahren Sie hier alles über den Ablauf der Ausbildung, die Tätigkeiten und die Berufschancen.
Verhandlungen per Videokonferenz: EPA-Beschwerdekammern schlagen Änderung der Verfahrensordnung vor
C&F sieht verpflichtende Teilnahme an Videokonferenzen weiterhin kritisch
Urteil des BGH zum Prüfungsmaßstab des BPatG (Tretkurbeleinheit)
Das BPatG ist weder verpflichtet noch berechtigt, durch den Nichtigkeitskläger unkommentiert vorgelegten Stand der Technik auf Relevanz zu prüfen.
Elektronische Schiedssprüche? Digitale Signatur von Schiedsauftrag und Schiedsspruch: Hoffnung und Wirklichkeit
Die COVID-19-Pandemie hat deutlich gemacht, dass in einem digitalisierten Umfeld, in dem Schieds- aber auch staatliche Gerichte in vielen Ländern digitale Technologien für die Kommunikation im Verfahren einsetzen, digitale Schiedssprüche, die mit einer anerkannten elektronischen Signatur versehen sind, der logische nächste Schritt wären. Dazu ist…
EPA-Beschluss zu mündlichen Verhandlungen per Videokonferenz
Kritik von C&F: „Unmittelbarkeit der mündlichen Verhandlung ist durch nichts zu ersetzen“
Eine gemäß einem patentgeschützten Videokompressionsverfahren hergestellte Datenfolge genießt Schutz als unmittelbares Verfahrenserzeugnis (MPEG-2 Videosignalcodierung)
Der BGH hat festgestellt, dass eine Datenfolge als Verfahrenserzeugnis eines patentgeschützten Videokompressionsverfahrens einen Erzeugnisschutz genießt.
CFPodcast - Ideenretter, Folge 1
Eine Physikerin und ein Elektrotechniker auf dem Weg zur Patentanwältin und zum Patentanwalt
Aufzeichnung CFWebinar: Strategies and Guidance Regarding Computer Implemented Inventions at the EPO
Aufzeichnung vom 4. November 2020
Aufzeichnung CFWebinar: Physik und Recht – eine gute Idee?! Vom Physikstudium in die Patentwelt
Aufzeichnung des Webinars im Rahmen der virtuellen Jobbörse für Physikerinnen und Physiker am 03.11.2020
Vom Markt akzeptierte Lizenz definiert FRAND Konditionen
Existiert eine Marktakzeptanz für die Gewährung einer weltweiten Lizenz an alle konzernverbundenen Unternehmen, so ist diese maßgeblich zur Beurteilung von FRAND.
Regierungsentwurf zur Modernisierung des Patentrechts beschlossen
C&F erwartet weitere Änderungen im Gesetzgebungsverfahren
Patent pools under the microscope
A patent pool is a joint licensing programme enabling one or more licensors to license a plurality – a pool – of patents to a plurality of licensees. Such a patent pool can be a considerably useful instrument to promote innovation and simultaneously induce competition on the market of the licensed products.
FRAND Bedingungen sind an Marktdominanz von SEPs gebunden
Die Tatsache, dass ein standardessentielles Patent (SEP) lizensiert wird, erfordert nur dann FRAND Lizenzbedingungen, wenn dieses Patent Marktdominanz verleiht (MDSEP).
Urteil des BGH zu Hilfsanträgen und dem Rechtsschutzbedürfnis im Nichtigkeitsverfahren
Der BGH klärt in diesem Urteil die Anforderungen an neue Hilfsanträge im Nichtigkeitsberufungsverfahren und zum Rechtsschutzbedürfnis des Verletzungsbeklagten an einer Nichtigkeitsklage nach Ablauf des Patents.
Neue Datenbank WIPO Lex-Judgments ist online
WIPO-Plattform bietet umfassende IP-Informationen aus aller Welt
Chemie-Nobelpreis 2020 für Jennifer Doudna und Emmanuelle Charpentier
C&F: „Großartiges Beispiel für die Kollaboration von Frauen in der Forschung“
Einzigartigkeit will geschützt sein
Verpackungen werden heute immer mehr zum Bestandteil der Markenbotschaft von Produkten. Zu dieser Botschaft gehören neben der Marke selbst auch Designs und Patente. Alle drei Schutzrechte sind wirksame Mittel, um sich vom Wettbewerb abzuheben.
Specialisation in life sciences, pharma and chemical disputes
Arbitrating IP or know-how related disputes in the life sciences, pharma and chemical industries can be a challenge. Erik Schäfer and Natalie Kirchhofer of Cohausz & Florack ask who is up to the task of counsel or arbitrator.
Die Kosten stecken im Detail
Creative Commons Lizenzen im Internet erlauben es, Bilder kostenfrei zu nutzen. Es gibt jedoch Einschränkungen, die unbedingt beachtet werden sollten. Nachlässigkeit kommt Nutzern teils teuer zu stehen.
Mit IP-Management zum Unternehmenserfolg
Kann die DIN 77006 zum Schutz geistigen Eigentums helfen, die Herausforderungen der Digitalisierung zu stemmen?
Unwired Planet (GB Supreme Court)
Supreme Court, Urteil vom 26.08.2020 - [2020] UKSC 37
200 Jahre Landgericht Düsseldorf
C&F: „Patentgerichtsstandort mit international herausragender Bedeutung“
Neue EU-Markenrechtsrichtlinie in allen Ländern umgesetzt
C&F sieht darin wichtigen Schritt zur Förderung innovativer Unternehmen in Europa
Großbritannien widerruft Ratifizierung des Einheitlichen Patentgerichts
C&F sieht neue Möglichkeiten für Inkrafttreten des EU-Gemeinschaftspatents
Sisvel gegen Haier: Bundesgerichtshof konkretisiert FRAND-Kriterien
Mehr Spielraum für SEP-Inhaber bei der Lizenzvergabe
Dr. Tim Crummenerl wird Richter am Bundesgerichtshof
Landgericht Düsseldorf entsendet erneut einen Vorsitzenden Richter nach Karlsruhe
Neuer Gesetzentwurf in Deutschland zur Ratifizierung des Einheitlichen Patentgerichts
Bundesjustizministerium hält trotz verfassungsrechtlicher Bedenken und Brexit am Einheitlichen Patentgericht fest
Aufzeichnung CFWebinar: Der Schutz geistigen Eigentums beim Markteintritt in China
Gängige Irrtümer und wie man sie vermeidet
Aufzeichnung unseres Webinars am 23. Juni 2020
Aufzeichnung CFWebinar: The New Rules of Procedure of the EPO Boards of Appeal
Aufzeichnung unseres Webinars vom 22 .Juni 2020
Landgericht Düsseldorf: Bedeutende Patentverletzungsverfahren in 2019 und 2020 unter Beteiligung von Cohausz & Florack
An den Zivilkammern 4a, 4b und 4c des Landgerichts Düsseldorf wurden 2019 bedeutende Verletzungsverfahren geführt. An vielen von ihnen hatte C&F vor Gericht mitgewirkt oder war mit ihnen befasst.
Aufzeichnung CFWebinar: EPO Case Law on Priority
Aufzeichnung unseres Webinars am 9. Juni 2020
Deadly pitfalls and lessons learned - claiming priority at the EPO
In a recent high stakes CRISPR/Cas patent opposition case, the EPO Boards of Appeal have once again confirmed their strict and formalistic approach towards the (in)validity of priority claims. It is essential to know the EPO’s strict requirements for validly assigning the priority right.
Aufzeichnung CFWebinar: Claiming Priority Rights for European Patents
Aufzeichnung unseres Webinars am 4 .Juni 2020
Aufzeichnung CFWebinar: Co-ownership of Intellectual Property
Aufzeichnung unseres Webinars am 28. Mai 2020
Europäisches Patentamt verneint Patentierbarkeit von konventionell gezüchteten Pflanzen und Tieren (G 3/19 „Paprika“)
Kehrtwende in der Rechtsprechung mit weitreichenden Konsequenzen
BGH stärkt Position von SEP-Eigentümern in Deutschland
Düsseldorf, 06.05.2020 – Im langjährigen Verfahren Sisvel gegen Haier hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 5. Mai 2020 einen Unterlassungsanspruch von Sisvel (Aktenzeichen K ZR 36/17) bestätigt.
BGH: Erfolgreiche erste mündliche Verhandlung des X. Zivilsenats per Videokonferenz
C&F: „Wichtiger Schritt, um in der Corona-Krise handlungsfähig zu bleiben“
Piraten in Sicht!
Von einem guten Produkt möchten leider oft auch andere profitieren. Gerade bei Kosmetikprodukten ist die Zahl der Nachahmer groß. Wie können sich Unternehmen wirksam gegen Marken- und Produktpiraterie schützen?
Zwei neue Patentanwälte bei C&F
Mit Dr. Melanie Lödige und Felipe von Heereman bekommt die Kanzlei weitere Expertise in den Bereichen Pharmazie und Maschinenbau
Gesetz zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht für nichtig erklärt
C&F: „Vereinheitlichung des Europäischen Patentrechts gescheitert“
Woher kommt der Käse?
Hersteller, die ihre Produkte mit Herkunftsangaben versehen, können sich Wettbewerbsvorteile verschaffen. Um die EU-weit gültigen Kennzeichen einzusetzen, müssen bestimmte Kriterien erfüllt sein.
Die Eintragung eines Designs
Was macht ein Design aus, wie kann ein Design geschützt werden und was ist bei der Designanmeldung zu beachten.
Wirkungsvoller Markenschutz
Alles, was Sie für einen wirkungsvollen Markenschutz wissen müssen – von der richtigen Namensgebung bis zur Markenanmeldung.
Patentanmeldung - leicht gemacht
Der Schutz einer Erfindung durch ein Patent: Ablauf und Schritte einer Patentanmeldung.
Erfindungen liegen in unserer Natur
Unsere Welt ist voller kleiner und großer Wunder. Oft ist die Natur eine Inspiration für die Forschung. Was wäre aber, wenn sich Forschung und Entwicklung nicht mehr lohnen würden, weil es kein System gibt, dass die Investitionen in Erfindungen und neue Produkte schützt? Wie würde unsere Welt dann aussehen?
Was bedeutet das Brexit-Abkommen für deutsche Schutzrechtsinhaber?
C&F informiert über die Fortgeltung von Schutzrechten in Großbritannien
Bloomberg Innovation Index: Deutschland führend im Bereich Innovationen
Spitzenwerte bei Wertschöpfung, Hightech-Dichte und Patentaktivität
Workshops: Kreativzone, aber kein rechtsfreier Raum
Wenn Kreative in lockerer Atmosphäre zusammenkommen, sprudeln die Ideen – zum Beispiel auf Messen im Rahmen von Workshops. Zeitgleich können mit den Ideen bei diesen Veranstaltungen aber auch Rechte entstehen, über deren Verwertung sich die Beteiligten einig sein sollten.
Bundesregierung plant Modernisierung des Patentrechts
C&F: „Personelle Situation des Bundespatentgerichts muss deutlich verbessert werden.“
Zukunftstechnologie CRISPR/Cas9: EPA widerruft Patent des Broad Instituts in letzter Instanz
Ungültigkeit wegen formeller Prioritätsmängel
Designer und ihre Rechte
Die Verpackungsbranche lebt von Ideen. Die kreativen Köpfe hinter diesen Ideen – die Designer – haben und behalten bestimmte Rechte, über die sie und auch ihre Arbeit- und Auftraggeber Bescheid wissen sollten.
Neuerscheinung: „Handbuch Europäischer Patentprozess“
Überblickswerk unter Mitwirkung von Experten von Cohausz & Florack
MDSEPs, FRAND und MPEG-4 Verfahren – Neueste Tendenzen in der Rechtsprechung
Standardessentielle Patente (SEPs) sind Patente, die benutzt werden, wenn ein technischer Standard benutzt wird. Die Durchsetzung von SEPs ist eines der derzeit spannendsten Themen im Patentrecht.
The IAM global injunction tracker
Trespassing prohibited - The availability of injunctive relief varies widely around the world. In our first analysis of the global injunction landscape we lift the lid on which jurisdictions provide the best opportunity for a sales ban
Wie schützt man technische Lösungen effektiv?
Geschäftsgeheimnis versus Patent – Ein Überblick für innovative Unternehmen
Das Gelbe vom Ei: Wirksamer Schutz von Verpackungen
Designs sind Standard im Kreativbereich – Patente hingegen spielen kaum eine Rolle. Dabei sind sie für viele Lösungen sinnvoll. Ein Beispiel aus der Lebensmittelbranche.
Neue Verfahrensordnung der EPA-Beschwerdekammern ab 1. Januar 2020 in Kraft
C&F informiert über Änderungen und Herausforderungen für Patentinhaber und Einsprechende
Anreize für alle
Open Source ist Entwicklungs- und Lizenzmodell in einem. Um einen Interessenausgleich zwischen Kreativen und Verwertern zu gewährleisten, ist in vielen Fällen Kreativität gefragt.
EuGH-Urteil zur internationalen Zuständigkeit von Gerichten bei der Verletzung von Unionsmarken
Erleichterung für deutsche Unternehmen, die Verletzungsklagen erheben
Hahlbrock darf G+H-Patent für Bauelemente bei funktechnischen Anlagen weiter nutzen
Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14. Mai 2019
Geben und Nehmen
Der Open-Source-Gedanke beruht auf Gegenseitigkeit. Wie kann dabei ein fairer Interessensausgleich zwischen Kreativen und Verwertern stattfinden? Ein Klärungsversuch.
Alle unsere Lieblingserfindungen
Mit diesem Video endet unsere Reihe der Lieblingserfindungen in unserem 65-jährigen Kanzleijubiläumsjahr. Lassen Sie sich noch einmal von all unseren Lieblingserfindungen inspirieren.
Clinical trial disclosures – an obstacle to patentability in Europe
Innovative pharmaceutical companies are faced with a dilemma when seeking patent protection at the European Patent Office (EPO) for novel medical use or compound claims.
Cohausz & Florack für JUVE Awards 2019 nominiert
Mögliche Auszeichnung als „Kanzlei des Jahres für IP“
EPA-Verwaltungsrat verabschiedet neue Verfahrensordnung der Beschwerdekammern
Verschärfte Regeln für Patentinhaber ab 1. Januar 2020 in Kraft
Mit globalem IP-System den technologischen Fortschritt mitgestalten
C&F unterstützt Zusammenarbeit der fünf größten Patentämter
Informationen gut verpackt
Bewusste Konsumenten wünschen sich heute weniger Verpackung, aber mehr Informationen zum Produkt. Wie soll das funktionieren? Wohin mit all den Kennzeichen, Hinweisen und Symbolen? Zwei Szenarien.
Gute Aussichten für Unternehmen, die in IP investieren
EPA-EUIPO-Studie über Zusammenhänge zwischen Schutzrechten und Wachstumschancen in der EU
Wertvoll, geheim, geschützt
Cohausz & Florack informiert über den Umgang mit Informationen nach dem neuen Geschäftsgeheimnisgesetz
Neuer Patentanwalt im Team von Cohausz & Florack
Dr. Peter Reckenthäler verstärkt das E-Technik-Team der Kanzlei
Strukturreform am EPA zeigt erste positive Ergebnisse
Jahresbericht 2018 der EPA-Beschwerdekammern
Neues Geschäftsgeheimnisgesetz tritt in Kraft
Unternehmen sind zu Geheimhaltungsmaßnahmen verpflichtet
Doppelt schützt mitunter besser
Wer für seine Waren oder Dienstleistungen ein Logo entwickelt, tut gut daran, es als Marke anzumelden. Aber auch Designschutz ist möglich und in manchen Fällen sinnvoll.
The need-to-know facts about patent term extensions in Europe
Patent term extensions via supplementary protection certificates (SPCs) play a key role in the protection of drugs and plant protection products in Europe. Understanding their complex legal framework is just as crucial.
Wachsendes Interesse an Patentschutz in Europa
Jahresbericht 2018 des Europäischen Patentamts
Aber bitte mit Tier!
Kontroversen um Lebensmittelbezeichnungen enden häufig vor Gericht. Zum Beispiel, wenn es um Begriffe für vegane Ersatzprodukte geht. Verbraucherschützer wie Wirtschaftsverbände schlagen hier schnell Alarm. Ein Beispiel aus der Rechtsprechung
Huawei nimmt Lizenz von MPEG LA
Lizenznahme bestätigt führende Rolle Düsseldorfs in Patentverletzungsverfahren
Die Zukunft der Verpackung
Wie beeinflusst die Digitalisierung die Verpackungsbranche? Und mit welchen schutzrechtlichen Konsequenzen ist zu rechnen? Ein Blick in die Glaskugel.
„No-Deal-Brexit“ und die Folgen für deutsche Schutzrechtsinhaber
C&F informiert über die Fortgeltung von Schutzrechten in Großbritannien
DSGVO und Onlinehandel: Schwierig zu vereinbaren - aber nicht immer
Die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) schränkt werbetreibende Unternehmen in vielen Bereichen ein. Eine Ausnahme: Bestandskunden. Bei ihnen ist unter bestimmten Voraussetzungen für Direktwerbung keine explizite Einwilligung erforderlich.
Änderungen im deutschen Markengesetz
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) voraussichtlich gültig ab 14. Januar 2019
Patentanwalt werden bei COHAUSZ & FLORACK
Wussten Sie schon, dass Patentanwälte nicht Jura sondern beispielsweise Elektrotechnik, Maschinenbau, Physik, Chemie oder eine andere Ingenieur- oder Naturwissenschaft studiert haben?
Lizenzierungspraxis für standardessentielle Patente bestätigt
LG Düsseldorf baut eigene Rechtsprechung zu FRAND-Bedingungen aus
Konstruktives Gespräch zwischen EPA-Präsident und Patent- und Rechtsanwälten
14 deutsche Kanzleien setzen sich beim EPA für zuverlässigen Patentschutz für Erfinder und Unternehmen ein
Das EuGH-Urteil Huawei vs. ZTE – mit FRAND-Bedingungen zur schnellen Einigung bei SEPs?
Führt das EuGH-Urteil Huawei vs. ZTE zu dem mit seiner Veröffentlichung erwartungsvoll verbundenen Fortschritt bei der Klärung der Fronten zwischen Inhabern von SEPs und Nutzern derselben?
Das deutsche Schutzrechtssystem: Chancen und Risiken
Als eine der stärksten Wirtschaftsnationen in Europa ist Deutschland gerade für chinesische Investoren ein interessanter Markt. Die Bundesrepublik verfügt über ein gut etabliertes Schutzrechtssystem. Wer in Deutschland aktiv werden will, sollte wissen, wie es funktioniert.
Court of Appeal bestätigt Urteil des LG Düsseldorf zu standardessentiellen Patenten
Londoner Berufungsgericht entscheidet im Fall Unwired Planet gegen Huawei
SEPs in German courts: implications of the largest joint development processes ever
Present days are seeing the largest joint development processes ever, and the incentives to make use of these joint developments without intellectual or financial contribution are extraordinary
Aufzeichnung CFWebinar – Structuring international patent portfolios
Aufzeichnung unseres Webinars am 11.10.2018 in Kooperation mit Management Circle
Innovationskraft bewiesen: Deutschland belegt Platz 9 im internationalen Vergleich
Ergebnisse des Global Innovation Index 2018
Edel verpflichtet
Mit raffinierten technologischen Verfahren sind heute hochwertige Druckerzeugnisse möglich. Hersteller und Kreative, die solche Verfahren oft im engen Austausch entwickeln, sind gefordert, auch die technische Schutzfähigkeit ihrer Ideen zu überprüfen.
Zeichen setzen – aber richtig
Mit ® und TM lassen sich Marken kennzeichnen. Aber wie genau? Dazu gibt es klare Regeln. Wer sich gut informiert, kann die Vorteile seiner Schutzrechte voll ausschöpfen.
Für eine starke Wirtschaft: die Arbeit des deutschen Zolls
Grenzbeschlagnahme und weitere Maßnahmen gegen Marken- und Produktpiraterie
Wir gratulieren!
Erfolgreiche Prüflinge der Ausbildung zur Patentanwaltsfachangestellten.
Cohausz & Florack belegt Spitzenplätze in namhaften Rankings
C&F-Team festigt seine Erfolge aus den Vorjahren
„Höchste Zeit für eine Arbeitsgerichtsbarkeit für das Europäische Patentamt“
Stellungnahme von Cohausz & Florack zu den Zuständen am EPA
Arbeitsgerichtsbarkeit am EPA, jetzt!
Das Europäische Patentamt (EPA) muss sich seit Jahren schweren Vorwürfen zu Mobbing und Menschenrechtsverletzungen stellen. Ein Artikel aus dem Debatten-Magazin Cicero schildert erneut besorgniserregende Details.
Ausgezeichnet gefälscht
Mit dem „Plagiarius“ werden jährlich die dreistesten Produktfälschungen und Plagiate „geehrt“. Innovativen Unternehmen zeigt der Schmähpreis auf, wie wichtig es ist, in den Schutz geistigen Eigentums zu investieren.
Sprycel – new plausibility threshold for life sciences patents?
The Technical Board of Appeal of the European Patent Office (EPO) decision (February 1 2017) upholding the revocation of Bristol-Myer Squibb’s (BMS) European Patent 1169038 for lack of inventive step came as a shock and a surprise for many in the pharmaceutical sector.
BGH-Entscheidung „Trommeleinheit“
Austausch der Trommel ist zulässige Erhaltungsmaßnahme
Markenschutz in 3D
Verpackungen werden als Designs, in vielen Fällen aber auch als Marke geschützt. Damit diese Schutzrechte erteilt werden, müssen sie bestimmte Kriterien erfüllen. Ein „geriffeltes“ Beispiel aus der Getränkeindustrie.
Vereinheitlichung der europäischen Patentrechtsprechung
Wichtige Entscheidungen der obersten Gerichtshöfe in Deutschland, Großbritannien und der Schweiz
Hahlbrock darf G+H-Patent für Bauelemente bei funktechnischen Anlagen weiter nutzen
Urteil des OLG Düsseldorf vom 14. März 2018
Patente stärken Wirtschaft und Arbeitsmarkt
Aktuelle Publikationen unterstreichen die Bedeutung geistigen Eigentums und Deutschlands Spitzenposition im IP-Bereich
Neue Technologien – neue Wege für die Schiedsgerichtsbarkeit
Buch „Arbitration in the Digital Age“ unter Mitwirkung von C&F-Rechtsanwalt Erik Schäfer
Kreative Ideen statt dreiste Kopien
Schmähpreis „Plagiarius“: für mehr Fairness und den Schutz geistigen Eigentums
Stärkung von Arbeitnehmerrechten in internationalen Organisationen
Prof. Dr. Siegfried Broß im Gespräch mit C&F
Neue Partner und Patentanwälte bei Cohausz & Florack
Personelle Verstärkung in den Bereichen Life Science, IT und Physik
„Junge Menschen ermutigen und fördern“
RWTH-Bildungsfonds / BMBF-Deutschlandstipendium: C&F fördert sechs Studierende an der RWTH Aachen
BGH-Urteile zum Markenschutz von Ritter Sport und Dextro Energy
Quadratisch, praktisch – geschützt
Hindernisse und Verfehlungen auf dem Weg zum EPG
Prof. Dr. Siegfried Broß im Gespräch mit C&F
„Der moderne Rechtsstaat wird zur Farce“
Die Struktur des Europäischen Patentübereinkommens ist mit dem Grundgesetz in vielen Punkten unvereinbar, sagt Prof. Dr. Siegfried Broß, ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht. Ein Gespräch über Hindernisse und Verfehlungen auf dem Weg zu einem Einheitlichen Patentgericht.
EPÜ, EPG und das Grundgesetz
Vortrag zur Eröffnungsfeier des Büros der Patent- und Rechtsanwälte Cohausz und Florack in München von Prof. Dr. Siegfried Broß
Patentschutz – Ein häufig vernachlässigter Faktor bei der Umstellung auf Industrie 4.0?
Was Industrie 4.0 genau bringen wird, lässt sich heute noch schwer vorhersagen. Im Allgemeinen wird man aber schon jetzt sagen können, dass die mit Industrie 4.0 einhergehenden Prozesse – sei es im Rahmen einer Informatisierung der Fertigungstechnik, der Verwendung von cyberphysischen Systemen, dem Internet der Dinge oder Big-Data – eine Auswirkung…
EPA-Gebühren sollen gesenkt werden
Mitgliedstaaten des EPA entscheiden über Maßnahmen zur Kostensenkung und Effizienzsteigerung
Cohausz & Florack nun auch in München präsent
Eröffnungsfeier mit Vertretern aus Recht und Wirtschaft
Gut präsentiert – und schlecht abgeschnitten?
Der Pitch ist gelaufen, die Arbeit getan. Was aber, wenn sich für Agenturen herausstellt, dass kein Auftrag daraus wird, die eigenen Ideen jedoch verwertet worden sind? Ein paar Beispiele aus der Praxis.
Ritter Sport und Dextro Energy behalten Markenschutz für ihre quadratischen Formmarken
Bundesgerichtshof hebt Entscheidungen des Bundespatentgerichts vorerst auf.
EUIPO-Chef Campinos wird neuer Präsident des Europäischen Patentamts
C&F: „Der Richtige an der Spitze des EPA, um personalpolitische und strukturelle Herausforderungen zu lösen.“
Rechtlich fit für den Wettkampf
Ein Pitch ist für die Kreativbranche der Türöffner für so manchen großen Auftrag. Wer sich gut darauf vorbereitet und seine Verhandlungsposition stärkt, schützt sich vor bösen Überraschungen.
Validierung bei C&F: Transparent und effizient
Patente müssen validiert werden, damit sie nach Erteilung auch in anderen EU-Ländern als Europäische Patente (EP-Patente) gültig sind. C&F erledigt das für seine Mandanten
The need-to-know facts about patent term extensions in Europe
As the European Court of Justice (ECJ) has seen an overwhelming number of referrals regarding patent term extensions in recent years, the interpretation of the law in this area has become increasingly complex. This chapter provides up-to-date answers to the most frequently asked questions on supplementary protection certificates (SPCs).
IAM Patent 1000 2017
Im aktuellen IAM Patent 1000 Ranking belegt die Kanzlei unverändert die Top-Platzierung.
COHAUSZ & FLORACK bestens platziert
in den Rankings von Handelsblatt und Wirtschaftswoche
Patent pools in the life sciences: a potential facilitator of CRISPR commercialisation
Patent pools are agreements between two or more patent owners to aggregate a number of patents and then license these to each other or third parties.
Vertrieb von HIV-Medikament in Deutschland weiter erlaubt
BGH bestätigt Zwangslizenz für Isentress in Deutschland
Weiteres Hindernis für das einheitliche Patentgericht
Ratifizierung zunächst einmal in die Ferne gerückt
Cohausz & Florack eröffnet Niederlassung in München
Standort mit hoher IP-rechtlicher Relevanz
Bessere Bedingungen für Softwarepatente in China
C&F-Seminar „Spotlight on China“ am 16. Mai 2017 in Düsseldorf
Wie Schiedsgerichtsverfahren stärker von IT profitieren
Neuer ICC-Kommissionsbericht „Information Technology in International Arbitration“ erschienen
Zum Verwechseln ähnlich?
Unternehmen, die eine Marke anmelden möchten, können auf praktische Recherchetools und Suchmaschinen zurückgreifen. Ob aber Verwechslungsgefahr zu einer älteren Marke besteht, sollte rechtlich geprüft werden.
Innovationen schaffen und schützen
C&F auf der Hannover Messe vom 24. bis 28. April 2017
Machen Sie Ihre Ideen startklar!
Kein Budget für Patente? Kein Problem: Das Förderprogramm „WIPANO“ unterstützt kleine und mittlere Unternehmen und Selbständige dabei, sich auf dem Markt zu etablieren.
„Sichere Basis für Forschung und Entwicklung“
DPMA- und EPA-Statistiken 2016: Deutsche und europäische Schutzrechte im Aufwind
Vorbringen neuer Widerrufsgründe im Einspruchsbeschwerdeverfahren erlaubt
C&F: „BGH-Beschluss ist zu begrüßen“
BGH-Urteil: Kosmetikhersteller müssen ihre Werbeaussagen nicht wissenschaftlich absichern
Eine Frage der Schönheit
Neuauflage: „Handbuch Schiedsgerichtsbarkeit“
Zweite, völlig überarbeitete Fassung des Standardwerks mit erneuter Beteiligung von RA Erik Schäfer, Cohausz & Florack
Italien ratifiziert EPG-Übereinkommen
C&F: „Starkes Signal für eine funktionierende Zusammenarbeit in Europa“
AVC Patentinhaber verklagen ZTE und Huawei
Cohausz & Florack vertritt die Kläger vor dem Düsseldorfer Landgericht
The UPC springs back to life
The Unified Patent Court received an unexpected boost in November 2016, when the UK government committed to ratifying the agreement despite Brexit. Private practice experts from three leading European law firms discuss the implications.
Den Riegel vorgeschoben
Abstand wahren – das gilt nicht nur im Straßenverkehr, sondern auch bei Produktgestaltungen. Das zeigen Streitfälle wie der um den Bounty-Schokoriegel.
EPG könnte im Dezember 2017 an den Start gehen, wenn ein „harter“ Brexit dies nicht noch verhindert
Einheitliches Patentgericht: Handlungsoptionen für Schutzrechtsinhaber
Europe’s patent landscape post-Brexit
The decision by UK voters to leave the European Union has thrown plans for the Unified Patent Court into chaos. Specialists from three top European law firms discuss what is likely to happen now, as well as other key issues.
COHAUSZ & FLORACK fördert erneut vier Studenten der RWTH Aachen
Feierliche Stipendienvergabe in Aachen
Software patents and red pigeons
Software is a field of technology that is closely akin to mechanical engineering, mining, chemistry and pharmacy, as there are few differences between these fields in terms of patenting.
Cohausz & Florack ernennt zwei neue Gesellschafter
Personelle Verstärkung durch Hendrik Bücker und Jan Ackermann.
Know-how schützen
Was Unternehmen bei grenzüberschreitenden Geschäften bedenken müssen.
Einer für alle? Verträge in der Kreativwirtschaft
Welches sind die eigenen Interessen und die des Kunden oder Dienstleisters? Wer das weiß, kann seine Geschäftsbedingungen entsprechend gestalten und ist auch für Vertragsverhandlungen gut gewappnet.
Klartext, bitte: Über den Nutzen von Schutzrechten
Wer in Deutschland innovativ ist, hat gute Chancen. Und noch bessere, wenn er über die Möglichkeiten des gewerblichen Rechtsschutzes informiert ist und seine Innovationen schützen lässt. Höchste Zeit, um mal mit ein paar Vorurteilen aufzuräumen.
EPA-Entscheidung zur Neuheitsschädlichkeit von Stamm- und Teilanmeldungen
Erleichterung für Schutzrechtsinhaber hinsichtlich sogenannter „poisonous divisionals“.
UK-Regierung will an EPG-Ratifizierung festhalten
C&F sieht möglichen Durchbruch beim europäischen Gerichtssystem.
80 Jahre Patentgerichtsbarkeit Düsseldorf
Internationaler Einfluss und hohe fachliche Qualität bei Patentverletzungsverfahren
Brexit – und dann? Über die Folgen für Ihre Schutzrechte
Der Brexit hat Konsequenzen – auch für innovative Unternehmen: EU-weite Schutzrechte gelten dann nicht mehr in Großbritannien. Wahrscheinlich wird es eine Möglichkeit geben, diese in nationale UK-Schutzrechte umzuwandeln. Wer sichergehen will, kann vorsorglich nationale UK-Marken und –Geschmacksmuster anmelden.
Transaction report and interview: France Brevets and Samsung conclude license agreement
The French investment fund France Brevets has recently granted the electronics provider Samsung important patent licenses for the use of NFC technology. The companies agreed on a contract, according to which Samsung is permitted to use NFC patents for contactless data transmission over a very short distance in its products.
Deutschland erstmals unter den Top 10 der innovativsten Länder – und bei Patentanmeldungen weit vorn
Global Innovation Index 2016
Perfektes Handling: Schutzrechte nach dem Unternehmenskauf
Der Kaufvertrag ist unterzeichnet, der Deal ist gemacht. Für den Investor ist dies aber erst der Anfang. Denn jede Akquisition zieht noch eine Menge an Überlegungen nach sich. Zum Beispiel über den Umgang mit dem Schutzrechtportfolio des erworbenen Unternehmens, das dessen Kaufwert in vielen Fällen mitbestimmt hat.
Brexit: „Business as usual? Nicht ganz!“
C&F weist auf erhöhtes Investitionsrisiko bei Schutzrechtsklagen in Großbritannien hin
„Die Gedanken sind frei“ – die Ideen oft nicht
Ob Bilder, Videos, Musik oder Texte: Bei der Nutzung solcher Inhalte können sich Unternehmen leicht strafbar machen. Grund dafür ist das Urheberrecht, das den Verfasser, Gestalter oder Autor eines Werkes schützt.
Using the UPC to your benefit in pharmaceuticals and life sciences
The proposed Unified Patent Court (UPC) is expected to have a strong impact on patent filing and enforcement strategy in the pharmaceutical sector, because pan-European patent coverage and cross-border patent enforcement are of primary importance to pharmaceuticals.
France Brevets und Samsung schließen Lizenzvertrag ab
Erneute erfolgreiche Vermarktung des NFC-Patentportfolios
Gute Orte zur Lösung von IP-Konflikten
ICC-Studie über spezialisierte Gerichte für gewerblichen Rechtsschutz
Die neue Freiheit in 3D
Der 3D-Druck revolutioniert die Produktion: Individualisierte Designs und die Fertigung von Einzelstückzahlen sind gerade für die Verpackungsindustrie interessant. Aber: Die Technologie macht auch Nachahmern die „Arbeit“ leichter. Dagegen helfen spezielle Formen zur Kennzeichnung des Originals – ebenfalls aus dem Drucker.
Proposed structure of the Unified Patent Court
The proposed Unified Patent Court (UPC) has long attracted the attention of both enthusiasts and critics. Whatever your opinion of the new system, now is the time to get acquainted with it: preparations for the UPC are in their final stages and legislators and organisational committees are working hard to ensure that the long-anticipated new system…
Bereit für die Zukunft in 3D – mit cleveren Schutzrechtsstrategien
C&F auf der Hannover Messe vom 25. bis 29. April 2016
Geistiges Eigentum in China
Kopierte Kleidung und Spielwaren. Gefälschte Uhren und Autos: Wenn hiervon die Rede ist, wird häufig China ins Spiel gebracht. Zu Unrecht, denn die Wirtschaft der Volksrepublik hat sich in den vergangenen Jahrzehnten rasant entwickelt.
Meine Domain, deine Domain …
Die Website ist für die meisten gewerblichen Anbieter ein Aushängeschild. Umso ärgerlicher, wenn eine wichtige Domain bereits vergeben ist. In manchen Fällen können Unternehmen diese jedoch löschen und auf sich übertragen lassen.
Neuer Partner bei Cohausz & Florack
Dr. Henning Sternemann unterstützt die Kanzlei mit interdisziplinärer Expertise
Gut im Geschäft: Erfolg durch E-Commerce
Warum nicht einen Online-Shop aufbauen? Das fragen sich immer mehr stationäre Händler. Um einen solchen Shop rechtssicher zu betreiben, sind einige Regeln zu beachten.
Neue EU-Markenrechtsrichtlinie in Kraft
Markenreform erleichtert und beschleunigt Eintragungsverfahren in der EU
Erfinderregion Rheinland
Technische Innovationen prägen nicht nur ein Unternehmen, sondern ganze Regionen und innovative Unternehmen leisten einen wertvollen Beitrag für die Wirtschaftskraft unseres Landes.
Standardwerk zur ICC-Schiedsgerichtsordnung in zweiter Auflage erschienen
„ICC Arbitration in Practice“ bietet Orientierungshilfe auf dem Gebiet der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit
Deutschland ist Spitzenreiter bei klimafreundlichen Innovationen
EPA-Studie belegt starkes Wachstum grüner Technologien
Können Farben geschützt werden?
Marken machen Produkte unterscheidbar und Unternehmen stark. Wer aber eine spezielle Farbe als Marke anmeldet, kann mit Klagen rechnen.
